Erbrecht: Änderungen zum 01.01.2010
Werle-Rüdinger & Dr.Schoch - Zum Jahresanfang 2010 treten jetzt wichtige Änderungen des Erbrechts in Kraft. 1. Geändert wurde zunächst das Recht der Pflichtteilsentziehung. Nach § 2333 Abs. 1 Nr. 4...
View ArticleBFH: Tabaksteuerfreier Eigenbedarf innerhalb der EU auch verschenkbar
rechtsanwalt.com - Steuerfreie Einfuhr von Zigaretten-Eigenbedarf innerhalb der EU Häufig werden Zigaretten für den privaten Bedarf aus dem Ausland mit nach Deutschland gebracht, also steuerfrei...
View ArticleGemischte Schenkung
Rechtslupe - Eine gemischte Schenkung liegt vor, wenn der Beschenkte durch einen Überschuss des Werts der Zuwendungen verglichen mit seinen Gegenleistungen objektiv bereichert wird, die...
View ArticleBGH erneut zu schwiegerelterlichen Zuwendungen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Bereits im Februar 2010 ging es beim BGH (XII ZR 189/06) um Zuwendungen der Schwiegereltern, die nach der gescheiterten Ehe zurück verlangt werden, der BGH war in der...
View ArticleUnentgeltliche Zuwendungen unter Ehegatten und der Zugewinnausgleich
Rechtslupe - Im Rahmen des Zugewinnausgleichs wird Vermögen, das ein Ehegatte von Todes wegen oder mit Rücksicht auf ein künftiges Erbrecht, durch Schenkung oder als Ausstattung erwirbt, nach Abzug der...
View ArticleEin Unglück kommt selten allein – Schwiegereltern können Zuwendungen...
Schlosser Aktuell - Eine Scheidung ist nicht schön – in jeder Hinsicht. Besonders unschön wird es, wenn die Schwiegereltern auch noch Geld zurückfordern. Der Bundesgerichtshof hatte über eine Klage von...
View ArticleDie geschenkte (Lykien)Reise – oder: Der verloren gegangene Gutschein
JURION Strafrecht Blog - © Laif Andersen – Fotolia.com So einfach ist es nicht mit der (teilweise) geschenkten Reise, wenn man die Entscheidung des AG München vom 13.,04.2012 – 55 C 16782/11 – bzw. die...
View ArticleKeine Schenkungssteuer bei Kettenschenkungen
RECHTaktuell - Eigene Kinder haben hohe Schenkungssteuerfreibeträge (derzeit 400.000 €), Schwiegerkinder hingegen nicht. In derPraxis behilft man sich häufig mit Kettenschenkungen. D.h. die Eltern...
View ArticleDurchsuchung bei Schlecker: Verdacht auf Untreue und Insolvenzverschleppung
RA Dr. Böttner - Die Schlecker-Pleite ist seit Monaten ein Thema in den Medien. Des Öfteren sind auch Details über fragwürdige Schenkungen innerhalb der Schlecker-Familie durchgesickert. So soll Anton...
View ArticleVermögensauseinandersetzung bei nichtverheirateten Paaren
Handakte WebLAWg - Im Streitfall oder bei Trennung ist die Vermögensauseinandersetzung bei Eheleuten im Gesetz gut geregelt. Dagegen fehlt in solchen Fällen eine klare gesetzliche Regelung für...
View ArticleGesetzliche Schuldverhältnisse Teil 2 – Wiederholungsfragen Mietrecht,...
Gedankensalat - 1. Was ist eine Hand-Schenkung? Eine Hand-Schenkung liegt vor,wenn die Schenkung sofort vollzogen wird. Sie ist somit formlos möglich. 2. Welcher Unterschied besteht zwischen einer...
View ArticleZahlungen auf Gemeinschaftskonto können Schenkungssteuer unterliegen
rechtsanwalt.com - Viele Ehepaare entscheiden sich dazu, ein Gemeinschaftskonto, auch Oder-Konto genannt, zu eröffnen. Doch das dies nicht nur Vorteile mit sich bringt, sondern unter Umständen zu einem...
View ArticleVerzicht auf ein Wohnungsrecht durch den Betreuer
Rechtslupe - Für eine Genehmigung eines beabsichtigten Verzichts des Betreuers auf ein zugunsten des Betreuten bestelltes Wohnungsrecht, welches dieser nicht mehr nutzen kann, ist das Interesse des...
View ArticleRückforderung schwiegerelterlicher Zuwendungen: BGH ändert Rechtsprechung
Rheinrecht - Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über eine Klage von Schwiegereltern zu befinden, die ihrem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag...
View ArticleVeräußerung ist Veräußerung
RECHTaktuell - Viele Teilungserklärungen von Wohnungseigentümergemeinschaften enthalten eine Klausel in der die Zustimmung des Verwalters für Veräußerungen eines Eigentümers festgelegt wird. Das...
View ArticleBeweisfragen bei einer Schenkung
Erbrecht - Zu den Voraussetzungen des Beweises einer behaupteten Schenkung unter Ehegatten. BGH Beschluss vom 17.11.2010 IV ZR 143/08 Auf die Beschwerde der Klägerin wird die Revision gegen das Urteil...
View ArticleMach Dir ein Bild von der BILD-Werbung: Der Preis von Briefkästen,...
PETRINGS.DE - Ein werbliches Sonderprodukt der BILD-Zeitung sorgt aktuell für - z. T. negative - Furore in den Medien. Die "geburtstagskindische" Werbe-Strategie der Axel Springer AG mit dem Slagan:...
View ArticleSchwiegereltern können Geschenke zurückfordern
Handakte WebLAWg - Schwiegereltern können Geld und Vermögenswerte, mit denen sie den Partner ihres Kindes im Hinblick auf die Ehe der beiden bedacht haben, nach einer Scheidung künftig leichter...
View ArticleBGH zu Schenkungen unter Ehegatten im Zugewinnausgleich
scheidungsfix - Am 10.11. hat der Bundesgerichtshof eine weitere Entscheidung zu Schenkungen in der Ehe veröffentlicht (Az.: XII ZR 69/09, Entscheidung vom 22.9.2010). Nach der gerade erst erfolgten...
View ArticleGeschenkt ist nicht immer geschenkt
RECHTaktuell - Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Rückforderung von schwiegerelterlicher Zuwendungen geändert. Bislang war es so, dass Zuwendungen, die Schwiegereltern währen des...
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